Afghanistan-Konferenz der SPD

Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion beraten am 22. Januar im Berliner Willy-Brandt-Haus im Rahmen einer großen Fachkonferenz mit internationalen Experten Strategien für ein erfolgreiches Engagement in Afghanistan. Teilnehmen wird unter anderem der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta. Vor der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London eröffnet die SPD damit die Debatte, der sich die schwarz-gelbe Koalition bislang entzieht.

Die gesamte Konferenz wird auf www.spd.de live am 22. Januar von 10 bis 15 Uhr übertragen. Das Programm könnt ihr hier nachlesen.

Jusos Teltow- Fläming starten in die heiße Wahlkampfphase zur Europawahl

Um für eine starke europäische Sozialdemokratie und eine hohe Wahlbeteiligung zu werben, haben sich um 5 Uhr morgens die Mitglieder des „Jungen Teams Teltow- Fläming“ zur Coffee- to- go- Aktion am Trebbiner Bahnhof getroffen, Kaffee verschenkt und das Gespräch gesucht. Diese Aktion wird in verschiedenen Städten des Landkreises in den nächsten Wochen fortgeführt und steht unter dem Motto:

Wenn du dich nicht entscheidest, verlass’ ich dich!
Deine Demokratie

Am 7. Juni 2009 sind alle "BrandenBürger_innen" aufgerufen, zur Wahl zu gehen, um über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments zu entscheiden. Doch für viele scheint Europa immer noch nicht mehr zu sein, als Sternenkranz auf blauem Grund am Nummernschild und Bürokratie in Brüssel. Aber Europa ist heute wichtiger denn je. Ein friedliches Europa, die Bedeutung der Europäischen Integration und die Wirtschaftskraft zeigen, dass die Europäische Union für uns eine Chance, ein Erfolg und eine Zukunftsperspektive ist.

Europa ist ein Auftrag und ein Gemeinschaftswerk aller Europäer. Es ist wichtig, dass gerade in Brandenburg die Wahlbeteiligung am 7. Juni möglichst hoch ist. Dass wir 2004 deutschlandweit die schlechteste Wahlbeteiligung hatten, muss auch ein Ansporn sein, sich aktiv mit den eigenen Forderungen und Erwartungen an Europa und seine Parlamentarier auseinander zu setzen und am 7. Juni über die Zukunft Europas abzustimmen.

Trebbin, 25.05.2009

Luckenwalde bleibt rot!

Erstmals seit der Befreiung vom Faschismus marschierten am gestrigen Samstag wieder Nazis durch die Luckenwalder Straßen. 200 bis 250 Nazis waren dem Aufruf der Kameradschaft "Freie Kräfte Teltow- Fläming" gefolgt. Unterstützung fanden sie, wie bei vorherigen Aktionen bei der NPD. Unter dem Schutz von Polizei, LKA und Staatsschutz Berlin zogen sie vom Bahnhof durch die Innenstadt.

Am Vormittag versammelten sich bereits mehr als 350 Antifaschistinnen und Antifaschisten, darunter die Jusos Teltow- Fläming, die die Demo für das Bündnis "Linker Fläming United" angemeldet hatten, um gegen den brauen Aufzug zu protestieren. Der eigentlich Demostart an der Synagoge und die Route durch die Innenstadt waren von der Polizei verboten worden, da die Sicherheit "zeitlich und örtlich nicht zu gewährleisten sei". Der Protestzug wurde kurzerhand an den Stadtrand verbannt. Nach verschiedenen Kundgebungen u.a. der AATF, den Solids und den Jusos verteilten sich die Gegendemonstranten über die Stadt und versuchten, teilweise erfolgreich, die Nazis an ihrer Route zu stören. Verhindert werden konnte der Naziaufmarsch jedoch nicht.

Auf dem Marktplatz begann derweil das "Fest auf dem Boden des Grundgesetzes", zu dem im Verlauf des Nachmittags schätzungsweise 500 Menschen kamen. Nachdem die Nazis um 17 Uhr ihre Demo beendet hatten, startete am Marktplatz eine Kehrausaktion, mit der die Straßen der Stadt symbolisch gereinigt werden wurden. An ihr beteiligten sich neben Bürgermeistern, Landrat und Kommunalpolitikern ca. 100 Bürger.

Ein Sprecher des antifaschistischen Bündnis "Linker Fläming United" sagte zum heutigen Tag: "Auch wenn es uns heute leider nicht gelang, den Naziaufmarsch zu verhindern, wurde er dennoch massiv gestört. Auch im Hinblick auf die antifaschistische Demonstration kann der Tag aus unserer Sicht als Erfolg gewertet werden. Den Nazis gelang es nur unter massiven Polizeischutz durch Luckenwalde zu ziehen und blieben dennoch nicht unwidersprochen. Luckenwalde bleibt rot!"

Quellen: Pressemitteilung des antifaschistischen Bündnis "Linker Fläming United"; und http://redblog.twoday.net/